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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 7. Sitzung
Termin: Do, 30.06.2022 18:30 Uhr
Ort: Rathaus
75228 Ispringen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtBeilagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Fragen aus der Mitte der Bürgerschaft  
2. Bekanntgabe gefasster Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung  
3. Ehrung von Gemeinderäten  
4. Bebauungsplan „östlich des Friedhofs an der Kraichgaustraße" (ViaNova Gemeinsam Wohnen in Ispringen)
1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „östlich des Friedhofs an der
Kraichgaustraße", einschließlich der Entwurf der Begründung (Satzungsentwurf)
2. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB durch öffentliche Auslegung.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden parallel gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB förmlich beteiligt.		 16/2022
5. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

1) Kenntnisnahme der Studie

2) Zustimmung Priorisierung Umbau Bushaltestellen

3) Beschlussfassung über die Stellung des Förderantrags und der damit
verbundenen Vergabe der Planungsleistung LPH 2 inkl. Vermessungsleistungen		 34/2022
6. Bauanträge

1. Altenweg 34, Flst.-Nr. 7358, Antrag auf Befreiung Sichtschutzwand

2. Gartenstraße 43, Flst.-Nr. 6005/1, Errichtung Dachgaube mit Balkon

3. Luisenstraße 19/1, Flst.-Nr. 1045/1, Neubau Wohnhaus mit Garage		 33/2022
7. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Ispringen für das Wirtschaftsjahr 2020 (01.01. bis 31.12.) 31/2022
8. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Ispringen" 32/2022
9. Erlass des Essensgeldes für die Mensa in der Otto - Riehm - Schule für den Monat Juli 2022 36/2022
10. Einführung eines Ratsinformationssystems; Varianten für die Nutzung der Hardware 35/2022
11. Verschiedenes und Bekanntgaben